Stadt Neresheim

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Aktuelles aus der Stadt

Sitzung Gemeinderat 22.02.2021

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats

Am Montag 22.02.2021 findet um 17:30 Uhr in der Härtsfeldhalle in Neresheim
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats mit folgender Tagesordnung statt:

1.  Antrag von Herrn Stadtrat Wolfgang Zeyer auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat;
     Beschlussfassung nach § 16 Abs. 2 GemO
2.  Nachrücken von Frau Carmen Stumpf als Gemeinderätin
    a)Prüfung eventueller Hinderungsgründe nach § 29 GemO
    b)Verpflichtung
3.  Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
4.  Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neresheim und Bebauungsplanverfahren
      „Torweg-Nord“ in Neresheim-Schweindorf;
     - Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen
       Stellungnahmen und Bedenken
     - Beschluss zur Feststellung der Flächennutzungsplanänderung
     - Beschluss des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften als
       Satzungen
4a. Baugebiet „Torweg-Nord“ in Neresheim-Schweindorf;
      Vorstellung der Planung und Baubeschluss
5.   Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neresheim und Bebauungsplanverfahren
     „Im Riegel-Nord I“ in Neresheim;
     - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans, Billigung des
      Vorentwurfs sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
     - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Gewerbegebiet „Im Riegel-
      Nord I“, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur frühzeitigen
      Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1
       BauGB
6.    Vergabe der Kanaluntersuchung im Zuge der Eigenkontrollverordnung in Elchingen
7.    Antrag der Grünen-Fraktion auf Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung während
      des Lockdowns
8.    Vergabe des Kindergarten-Bauwagens für den Naturkindergarten Schweindorf
9.    Erlass der Kindergartenelternbeiträge wegen der Corona-Pandemie
10.  Zustimmung zu Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Neresheim, Abt. Kösingen
11.  Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
      Benutzung des Schlachthauses in Schweindorf
12.  Baugesuche
13.  Genehmigung von Spenden
14.  Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
15.  Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

gez.Thomas Häfele, Bürgermeister

Die Einwohnerschaft ist zu der Sitzung freundlichst eingeladen.