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Einladung und Bericht über die Sitzung des Gemeinderats am 24.07.2017

Übergabe des neuen MTW
Übergabe des neuen MTW

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats

Am Montag, 24.07.2017 findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats
im Matheuß-Palm-Saal des Rathauses Neresheim statt.

Zu Beginn der Sitzung ist die Schlüsselübergabe für das neue MTW der Feuerwehrabt. Dorfmerkingen
vorgesehen. Treffpunkt ist deshalb der Marienplatz in Neresheim.

Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Bebauungsplan „Sohlhöhe-Süd“ in Neresheim;
   - Billigung des Planentwurfs
   - Auslegungsbeschluss
3. Bebauungsplan „Im Riegel VII“ in Neresheim;
   - Vorstellung des Vorentwurfs
   - Beschluss über die Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
4. Flächennutzungsplanänderung Neresheim-Dorfmerkingen;
   - Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
   - Feststellungsbeschluss
5. Bebauungsplanverfahren „Bennenberg West“ in Neresheim-Ohmenheim;
   - Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen
   - Beschluss des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften als Satzungen
6. Neufestsetzung der Kindergartenentgelte für die Jahre 2017/2018 und 2018/2019
7. Bericht zur Haushaltslage 2017
8. Zustimmung zur Aufnahme der Stadt Überlingen und der Gemeinden Bodelshausen, Oggelshausen
   und Dettingen an der Erms als weitere Beteiligte in Komm.Pakt.Net und Ausscheiden der
   Gemeinde Mehrstetten.
9. Bundestagswahl am 24.09.2017; Wahlhelferentschädigung
10.Bestellung des Gemeindewahlausschusse für die Bürgermeisterwahl am 15.10.2017 mit evtl.
   notwendiger Neuwahl am 29.10.2017
11.Vorlage von Baugesuchen
12.Genehmigung von Spenden
13.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
14.Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

gez. Dannenmann, Bürgermeister

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